EES-Update: Europaabgeordnete billigen schrittweise Einführung des neuen europäischen Grenzsystems

Das sogenannte Einreise-/Ausreisesystem (EES) sollte bereits im vergangenen November in Kraft treten, wurde jedoch in letzter Minute verschoben, da mehrere Staaten nicht bereit waren.

Das automatisierte System, das erstmals im Jahr 2017 vereinbart wurde, soll die Ein- und Ausreisedaten der Besucher erfassen und Überschreitungen der Aufenthaltsdauer sowie verweigerte Einreisen protokollieren.

Auch von Besuchern des Schengen-Raums werden an den Einreisehäfen biometrische Daten – Gesichtsbilder und Fingerabdrücke – erfasst.

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„Ziel ist es, die Sicherheit zu verbessern, die Grenzkontrollen zu beschleunigen und Warteschlangen zu verkürzen“, erklärte das Europäische Parlament.

Einige äußerten jedoch die Befürchtung, dass eine überstürzte Umsetzung zu längeren Wartezeiten für Menschen führen könnte, die mit Zügen, Fähren und Flugzeugen nach Europa reisen.

Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan warnte im vergangenen Jahr, dass es am Eurostar-Bahnhof St. Pancras, dem Kanalknotenpunkt der britischen Hauptstadt, zu „Chaos“ kommen könnte.

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Großbritannien, das die Europäische Union im Jahr 2020 verließ, führte dieses Jahr seinen eigenen digitalen Reisepass ein, der für europäische Besucher obligatorisch ist.

Gemäß dem von den europäischen Gesetzgebern in Straßburg mit 572 Ja- und 42 Nein-Stimmen gebilligten Einführungsplan soll das EU-Programm über einen Zeitraum von sechs Monaten umgesetzt werden.

Über den genauen Termin wird die Europäische Kommission entscheiden, nachdem das Gesetz formell verabschiedet wurde und in Kraft tritt.

Die Mitgliedstaaten würden nach drei Monaten den Betrieb des EES-Systems an der Hälfte der Grenzübergangsstellen hochfahren und nach sechs Monaten sollten die Länder alle Personen registrieren, die das System nutzen.