EU verhängt gegen TikTok eine Geldstrafe von 530 Millionen Euro

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Die irische Datenschutzkommission (DPC), die in der EU für den Schutz personenbezogener Daten zuständig ist, gab bekannt, dass ihre Untersuchung zu TikTok abgeschlossen sei.

In der Erklärung hieß es, dass die Einhaltung der Gesetze durch TikTok hinsichtlich der Übermittlung personenbezogener Daten seiner Plattformnutzer in Europa nach China untersucht werde und dass die Bereitstellung von Informationen für die Nutzer hinsichtlich der Übermittlungen und die Einhaltung von Transparenzkriterien geprüft würden.

Berichten zufolge wurde TikTok für schuldig befunden, gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU in Bezug auf die Übermittlung von Nutzerdaten aus Europa nach China und gegen Transparenzanforderungen verstoßen zu haben. Das Unternehmen wurde hierfür mit einer Geldstrafe von 530 Millionen Euro belegt und dazu verpflichtet, seine Aktivitäten innerhalb von sechs Monaten mit den EU-Vorschriften in Einklang zu bringen.

Im Jahr 2023 verhängte die DPC gegen die chinesische Video-Sharing-Plattform TikTok eine Geldstrafe von 345 Millionen Euro wegen Verstößen gegen den Schutz personenbezogener Daten.

Viele große digitale Plattformen setzen ihre Geschäftstätigkeit in Europa von Irland aus fort. Die irische Datenschutzbehörde übernimmt daher in diesem Bereich die Rolle der EU-Datenregulierungsbehörde.

Gemäß der EU-Datenschutz-Grundverordnung kann die irische Datenschutzbehörde gegen Unternehmen, die gegen die Vorschriften verstoßen, Geldstrafen von bis zu 4 % des weltweiten Umsatzes verhängen.