Merz unter Druck: Was die Wahlen in Polen für Deutschland bedeuten

Am Sonntag wird in Polen ein neuer Präsident gewählt. In einer Stichwahl stehen sich der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski von Donald Tusks liberaler Bürgerplattform und der von Jarosław Kaczyńskis PiS-Partei unterstützte rechtsnationale Karol Nawrocki gegenüber. Auch für Deutschland ist diese Wahl wichtig, da die Polen darüber entscheiden, ob Donald Tusk mit einem Präsidenten zusammenarbeiten wird, der seinen außenpolitischen Kurs stützt – oder mit einem Repräsentanten des verfeindeten Lagers zusammenarbeiten muss, der sich deutschland- und ukrainekritisch zeigt sowie offene Sympathien für den amerikanischen Präsidenten Donald Trump hegt.

Für Europa ist diese Wahl von zentraler Bedeutung, weil sie als Seismograf dafür dient, wie die europäischen Gesellschaften nach drei Jahren auf Putins Angriffskrieg reagieren. Man muss feststellen: Teile der EU-Bevölkerung sind kriegsmüde und unwillig geworden, den von Ursula von der Leyen präferierten Kurs einer starken Unterstützung der Ukraine mitzutragen. Für Putin wiederum ist es ein strategischer Vorteil, wenn sich die EU nicht auf eine gemeinsame Sprache und taktische Linie in der Ukraine-Politik einigen kann. Die Zukunft dürfte komplizierter werden.